TUM Fast-Track IP-Verhandlungsprozess

TUMs neues Fast-Track Modell zur Steigerung der Effizienz von IP-Verhandlungen mit Gründungen

Wir streben danach unsere Dienstleistungen ständig zu verbessern und durch Transparenz und Professionalisierung Ihre Anliegen mit höchster Effizienz zum Erfolg zu führen.

„Unser Ziel ist die Vertragsunterzeichnung innerhalb von 12 Wochen“

Deshalb hat TUM ForTe Patente und Lizenzen (P&L) in Abstimmung mit externen Experten den TUM Fast-Track Prozess für IP-Verhandlungen entwickelt. Mit diesem Prozess sollen IP-Vertragsabschlüsse für Gründungen schneller, unkomplizierter und effizienter werden. Dabei werden die legitimen, individuellen Anforderungen der Gründungen berücksichtigt.

Der TUM Fast-Track ist transparent und strukturiert. Da es einen festen Zeitrahmen gibt, ist für den Erfolg ein ausgeprägtes Commitment aller Beteiligten notwendig. Damit ist sichergestellt, dass die Verhandlungszeit effizient strukturiert ist und keine unnötigen Verzögerungen oder Doppelarbeiten entstehen. Darüber hinaus bietet der Fast-Track auch die Möglichkeit, Risiken und Chancen frühzeitig zu identifizieren und dadurch zu minimieren.

„Es wird immer ein Beteiligungsvertrag und ein Lizenzvertrag abgeschlossen“

Im Beteiligungsvertrag werden Regelungen zur virtuellen Beteiligung der TUM festgehalten und im zugehörigen Lizenzvertrag werden die Rechte und Pflichten sowie individuelle Konditionen zu den Nutzungsrechten des relevanten geistigen Eigentums (IP) festgelegt. Das Ziel ist es, den gesamten Verhandlungsprozess in 3 Monaten abzuschließen. Sollte im Fast-Track Verfahren keine Einigung erzielt werden können, wird eine detaillierte Einzelfallbetrachtung mit vertiefter Analyse vorgenommen.

Natürlich ist auf Wunsch der Gründung auch eine individuelle, intensive und detaillierte Betrachtung der IP abseits vom Fast-Track Modell möglich. Hierfür ist die Zeitschiene des Fast-Tracks nicht anwendbar.

Die Phasen des TUM Fast-Track Prozesses

Der TUM Fast-Track Prozess besteht aus fünf Phasen: Erstbewertung, Feedback, Konsolidierung, Vertragsausarbeitung und Vertragsabschluss. Sie können sich den gesamten Prozess, eine Checkliste für Ihre Vorbereitung und eine Übersicht über die verschiedenen Modelle unter Dokumente als PDF herunterladen.

  • Vor dem Start werden die Weichen für eine schnelle und effiziente Verhandlung gestellt. Um den Fast-Track zu durchlaufen, ist ein Kick-Off-Gespräch vorgesehen (Checkliste).
  • Ziele des Kick-Off sind: 1) Gegenseitiges Vorstellen von Gründungsteam und TUM P&L. 2) Das Team benennt die für die Gründung relevante IP. 3) TUM ForTe P&L stellt die verschiedenen Fast-Track Modelle und die Prozessschritte vor. 4) Klärung von Zielen und Erwartungen, um eine gemeinsame Agenda festzulegen
  • Im Nachgang: Einreichung der Unterlagen durch das Gründungsteam.

  • Ziel der Phase ist es, unter Einbeziehung eines Expertengremiums die Einordnung der Technologien entsprechend ihrer Relevanz für das Gründungsvorhaben vorzunehmen und ein Verständnis zu erlangen, welche Technologien und Ressourcen zur Umsetzung der Gründungsidee erforderlich sind. Daraus ergeben sich die Höhe der virtuellen Beteiligung und die Konditionen des Lizenzvertrags.
  • P&L unterzieht das Vorhaben einer gründlichen Analyse, um sicherzustellen, dass alle relevanten Informationen bereitgestellt wurden und formale Anforderungen erfüllt werden.
  • Das Ergebnis der Phase ist ein Term Sheet-Draft, der die grundlegenden Konditionen für die virtuelle Beteiligung und den Lizenzvertrag festhält. Das Term Sheet wird in den folgenden Phasen gemeinsam weiterentwickelt.

  • Die Feedbackphase dient dazu alle Interessen und Bedürfnisse zu berücksichtigen. Es ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur erfolgreichen Lizenzierung der IP und der Gründung eines vielversprechenden Unternehmens. Das Gründungsteam hat Gelegenheit, auf das von P&L erstellte Term Sheet zu reagieren und ggf. Anpassungswünsche einzubringen.

  • Zeichnet sich eine Konsensfindung ab, kann in die nächste Phase, die Konsolidierungsphase, übergegangen werden. Sollte dies nicht der Fall sein, verlässt das Gründungsteam den Fast-Track Prozess und das Vorhaben wird im Rahmen einer individuellen, intensiven und detaillierten Betrachtung der IP verhandelt.

  • In der Konsolidierungsphase werden alle Änderungen am Term Sheet, die aus der Feedbackphase resultieren, diskutiert und konsolidiert.
  • Sind beide Parteien mit dem Term Sheet einverstanden, kann das Term Sheet unterzeichnet und die nächste Phase eingeleitet werden.
  • Kann kein Konsens erreicht werden, wird der Fast-Track Prozess verlassen und das Vorhaben wird im Rahmen einer individuellen, intensiven und detaillierten Betrachtung der IP verhandelt.
  • Das Ziel der Konsolidierungsphase ist es, ein einvernehmliches und tragfähiges Term Sheet zu erreichen.

  • Die Vertragsausarbeitung auf Basis des Term Sheets.
  • Es werden zwei Verträge abgeschlossen:
    1) virtueller Beteiligungsvertrag und
    2) Lizenzvertrag.

  • Wir haben gemeinsam unser Ziel erreicht. Die Verträge sind ausverhandelt, alle Vertragspartner haben ihr Einverständnis zu Unterzeichnung signalisiert.
  • Daneben wird in dieser Phase noch einmal die Unterzeichnungsbefugnis überprüft. Der Unterschriftenlauf kann nun begonnen werden.

„Unser Ziel ist die Vertragsunterzeichnung innerhalb von 12 Wochen“

Natürlich ist auf Wunsch der Gründung auch eine individuelle, intensive und detaillierte Betrachtung der IP abseits vom Fast-Track Modell möglich. Hierfür ist die Zeitschiene des Fast-Tracks nicht anwendbar.

Sie haben noch Fragen?

Dann werfen Sie doch einen Blick in unsere FAQs oder kontaktieren Sie uns unter patent@tum.de.

TUM ForTe - Forschungsförderung und Technologietransfer
Technische Universität München
Arcisstr. 21, 80333 München

Tel: +49 89 289 22667; Fax: +49 89 289 28381